Geistiges Eigentum

Patentanmeldung

Unsere Patentanwälte und SachbearbeiterInnen begleiten und beraten Sie auf allen Stufen der Umwandlung einer Idee in die Bilanzaktiva Ihrer Firma. Unsere wichtigsten Vorteile sind: tiefe Kenntnisse im Geschäftsverkehr bei der Patentanmeldung; Ingenieur- und technische Ausbildung unserer Teammitglieder; Verständnis des Geschäfts und Verwaltungssystems unserer Mandanten.

Unsere Dienstleistungen:

  • Beratung zur Aufweisung von patentfähigen Objekten: Erfindungen, Gebrauchsmuster, Designs
  • Patentforschung und -recherche
  • Vergleichsanalyse zwecks Aufweisung eventueller Patentverletzungen
  • Vorbereitung und Einreichung nationaler Patentanträge bei Ukrpatent
  • Einreichung internationaler Anträge nach dem PCT-Verfahren
  • Einreichung internationaler Anträge nach dem Haager Verfahren
  • Entwicklung der Patenstrategie und Aufbau eines Patentportfolios
  • Begleitung von Patentanmeldungen im Ausland
  • Eintragung der Änderungen zu Schutzrechtregistern, Übertragung der Eigentumsrechte, Lizenzen
  • Begleitung der Patentverfahren im Ausland
  • Interessenvertretung vor der Berufungskammer
  • Eintragung patentierter Objekte zum Zollregister der Ukraine

Marken

Marken bilden einen deutlichen Teil des Vermögenswerts unserer Mandanten. Wir unterstützen unsere Mandanten bei der Anmeldung, Verwertung, Verwaltung und Schutz ihrer Marken und erbringen Dienstleistungen in Einklang mit hohen internationalen beruflichen Standards.

Unsere Dienstleistungen:

  • Beratung zu sämtlichen Fragen hinsichtlich Marken
  • vorläufige Recherche von Bezeichnungen in Bezug auf Übereinstimmung und Ähnlichkeit
  • Erteilung eines Gutachtens nach Ergebnis der Recherche
  • Einreichung nationaler Anträge bei Ukrpatent
  • Einreichung internationaler Anträge nach dem Madrider System
  • Entwerfen und Erhebung von Einsprüchen gegen Schutzgewährung an Dritte
  • Entwerfen und Einreichung begründeter Rechtsmittel gegen vorläufige Schutzverweigerung
  • Beratung und Begleitung der Markenanmeldung im Ausland
  • Anerkennung der Marken für bekannt in der Ukraine
  • Interessenvertretung vor der Berufungskammer und dem Antimonopolkomitee der Ukraine
  • Eintragung der Marken zum Zollregister der Ukraine
  • Beratung zu Lizenz-, Vertriebs- und Franchisingverträgen

Streitbeilegung im Bereich geistiges Eigentum

Unsere Mandanten setzen erfolgreich ihre Rechte des geistigen Eigentums sowohl auf dem Verhandlungswege und in Form der vorgerichtlichen Beilegung als auch mit speziellen gerichtlichen Rechtsmitteln für Patente, Marken und Schutz gegen unlauteren Wettbewerb durch. Wir freuen uns darüber, diesen Erfolg mit Ihnen teilen zu können.

Unsere Dienstleistungen:

  • Überprüfung eines Portfolios im Bereich geistiges Eigentum
  • Beteiligung an Verwaltungs- und Gerichtsverfahren hinsichtlich der Aufhebung von Rechten des geistigen Eigentums
  • Vornahme rechtlicher Schritte zwecks der Unterlassung von Verletzungen im Bereich geistiges Eigentum und des unlauteren Wettbewerbs
  • Begutachtung
  • Beilegung von Gerichtsstreitigkeiten und Gerichtsverfahren
  • Einfuhr- und Ausfuhreinstellung bei Verletzung der Rechte des geistigen Eigentums
  • Schutz von Domänennamen
  • Verhandlungen und Vermittlung bei Streitbeilegung im vorgerichtlichen Verfahren
  • Vorbereitung und Einreichung von Beschwerden im Verfahren nach der Einheitlichen Richtlinie über die Lösung von Streitigkeiten um Domänennamen (UDRP)
  • Vorbeugung der Registrierung von Arzneimitteln durch Dritte mit Verletzung der Rechte auf Erfindung